Formulare für Bewerber Stadtrat / Ortschaftsrat
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Anlage 5 KWO LSA Wahlvorschlag |
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Anlage 6 KWO LSA Stadtrat - erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften mit Bescheinigung des Wahlrechts (wenn keine Befreiung vorliegt) |
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Anlage 6 KWO LSA Ortschaftsrat - erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften mit Bescheinigung des Wahlrechts (wenn keine Befreiung vorliegt) |
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Anlage 8a KWO LSA Zustimmung eines jeden Bewerbers |
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Anlage 9 KWO LSA Stadtrat - Wählbarkeitsbescheinigung |
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Anlage 9 KWO LSA Ortschaftsrat - Wählbarkeitsbescheinigung |
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Anlage 9a KWO LSA Stadtrat - Erklärung wegen Unvereinbarkeit von Amt und Mandat (nur Stadtrat) |
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Anlage 10a KWO LSA Stadtrat - Niederschrift Versammlung Stadtrat |
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9 |
Anlage 10a KWO LSA Ortschaftsrat - Niederschrift Versammlung Ortschaftsrat |
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Anlage 10a KWO LSA Einlage für Bewerber |
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Anlage 10b KWO LSA Stadtrat - Erklärung über die Verbindung von Wahlvorschlägen |
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Anlage 10b KWO LSA Ortschaftsrat - Erklärung über die Verbindung von Wahlvorschlägen |
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Datenschutzerklärung KWO LSA |
Folgende Unterlagen werden benötigt:
Wahl in den Stadtrat:
Nummer 1, 4, 5, 7 und 2
Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen zusätzlich: Nummer 8 und 10
Bei Wahlvorschlägen von Parteien zusätzlich:
Bescheinigung des zuständigen Parteiorgans über die Parteimitgliedschaft oder Erklärung des Bewerbers, dass er parteilos ist.
Im Fall des § 24 Abs. 1 Satz 4 KWG LSA eine Bescheinigung des für das Wahlgebiet zuständigen nächsthöheren Parteiorgans, dass im Wahlgebiet keine eigenständige Parteiorganisation besteht.
Wahl in den Ortschaftsrat
Nummer 1, 4, 6, und 3
Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen zusätzlich: Nummer 9 und 10
Bei Wahlvorschlägen von Parteien zusätzlich:
Bescheinigung des zuständigen Parteiorgans über die Parteimitgliedschaft oder Erklärung des Bewerbers, dass er parteilos ist.
Im Fall des § 24 Abs. 1 Satz 4 KWG LSA eine Bescheinigung des für das Wahlgebiet zuständigen nächsthöheren Parteiorgans, dass im Wahlgebiet keine eigenständige Parteiorganisation besteht.