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Kaufvertrag unterzeichnet

Am Dienstag, dem 18.12.2018 haben die Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Eisleben, Jutta Fischer und der Geschäftsführer der Stadtwerke der Lutherstadt Eisleben GmbH (SLE), Mirko Loth, den Kaufvertrag der städtischen Straßenbeleuchtungsanlagen unterschrieben.
Damit gehen 4.373 Leuchtpunkte (Lampen) der Stadt in das Eigentum der Stadtwerke der Lutherstadt Eisleben GmbH, die eine 100%ige Tochtergesellschaft der Lutherstadt Eisleben ist, über. Durchschnittlich haben diese Leuchtpunkte eine Leistungsabnahme von ca. 359.845 Watt.
Im Januar 2018 hatte der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben den Beschluss gefasst, die städtischen Straßenbeleuchtungsanlagen zum ermittelten Kaufpreis nach einer Gutachterlichen Stellungnahme an die Stadtwerke Lutherstadt Eisleben zu verkaufen und hat die Oberbürgermeisterin mit der Verhandlung des Kaufvertrages sowie des Lichtliefervertrages beauftragt.
Am 27.11.2018 in der 34. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Eisleben beschloss dieser, die Oberbürgermeisterin zu beauftragen, den Kaufvertrag zum Verkauf der städtischen Straßenbeleuchtungsanlagen an die Stadtwerke Lutherstadt Eisleben GmbH sowie den Lichtliefervertrag abzuschließen.
Es wurde eine Kaufsumme in Höhe von 1.243.057,18 EUR (netto)
(in Worten: Eine Million Zweihundertdreiundvierzigtausend Siebenundfünfzig 18/100 Euro) vereinbart.

Der Verkauf wird zum 01.01.2019 wirksam. In diesem Vertrag verpflichten sich die SLE, bis 2025
1.200.000 EUR in die Straßenbeleuchtung zu investieren und den Energiebedarf bei gleichbleibender Beleuchtungsqualität je Leuchtpunkt bis zum Beginn des Jahres 2026 um 25 % zu reduzieren.
Seit 2004, geregelt durch einen Vertrag, haben die SLE die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung übernommen.
Wie bereits schon praktiziert, erhalten die SLE von der Lutherstadt Eisleben ein Dienstleistungsentgelt je Leuchtpunkt und Jahr. In dem Kaufvertrag haben sich beide Seiten auf ein Entgelt geeinigt, welches durch eine Gutachterliche Stellungnahme vorgeschlagen wurde.

Mit diesem Verkauf der Straßenbeleuchtung kann nun der bereits begonnene Weg, die im gesamten Stadtgebiet der Lutherstadt befindliche Straßenbeleuchtung neu zu ordnen und für die Bürgerinnen und Bürger sicherer, effizienter, umweltfreundlicher und kostengünstiger zu gestalten, fortgeführt werden.
Weiterhin soll durch die Modernisierung der Anlagen das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) umgesetzt und der Energieverbrauch und die Energiekosten durch Einsatz energiesparender Leuchtentechnik dauerhaft gesenkt werden.