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Konstituierende Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Eisleben, 2. Juli 2019

Legislaturperiode 2019 – 2024
Die erste Sitzung des Stadtrates nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 war ein wahrer Abstimmungsmarathon.
Insgesamt standen im öffentlichen Teil 48 und im nichtöffentlichen Teil 2 Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung.
Zuvor begrüßte die Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Eisleben die 32 gewählten Stadträte (drei waren entschuldigt) und beglückwünschte diese zur Wahl in das höchste Gremium der Lutherstadt Eisleben. Gleichzeitig rief sie zur Besonnenheit und zur gemeinsamen, fraktionsübergreifenden Arbeit im Interesse der Lutherstadt und der Bürgerinnen und Bürger auf. Konstruktiv und zielorientiert umschrieb sie die künftige Arbeit im Stadtrat, den sie leider im nächsten Jahr verlassen wird, da ihre Amtszeit im April 2020 endet.
Danach übertrug die Oberbürgermeisterin die Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates. Herr Köhler (DIE LINKE) schaute auf die letzten Legislaturperioden mit teilweise nachdenklichen Worten zurück und blickte hoffnungsvoll auf seine „letzte“ Legislaturperiode. Immerhin war Köhler im höchsten Gremium von Anfang an (29 Jahre) vertreten.
Es folgte die Verpflichtung aller anwesenden ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Amtspflichten und die Wahl des Vorsitzes des Stadtrates.
Da die künftige Vorsitzende – Frau Elke Krehan (CDU) nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, übernahm die weitere Leitung der Stadtratssitzung der zuvor gewählte 1. Stellvertreter, Jörg Lutzmann (SPD). 2. Stellvertreter wurde Hans Köhler (DIE LINKE.).
Was nun folgte war der bereits beschriebene Abstimmungsmarathon, der von allen Mitgliedern höchste Konzentration verlangte.
Es wurde über die Gültigkeit der Wahlen, die Sitzverteilung in den einzelnen Räten, Ausschüssen, Gesellschaften und Versammlungen abgestimmt. Zusätzlich wurde über die Anschaffung von zwei Mannschaftstransportwagen für die Ortsfeuerwehr Lutherstadt Eisleben sowie für die Ortsfeuerwehr Osterhausen abgestimmt.
Nach ca. 4 Stunden war es geschafft und die Öffentlichkeit wurde wieder hergestellt.
Im nichtöffentlichen Teil standen zwei Ermächtigungen über die Vergabe einer Bauleistung auf der Tagesordnung. Diese wurden, nach kurzer Beratung, durch die Verwaltung zurückgezogen.

Im Stadtrat gibt es künftig 4 Fraktionen mit insgesamt 35 Mitgliedern.
CDU/ FDP – Fraktion im Stadtrat mit 13 Mitgliedern
Die LINKE./Die Partei im Stadtrat der Lutherstadt Eisleben mit 8 Mitgliedern
SPD/Grüne/FFW/FBM-Fraktion mit 8 Mitgliedern
AfD mit 6 Mitgliedern
Mit der Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Eisleben hat der Stadtrat 36 Mitglieder.
Die nächste planmäßige 2. Sitzung findet am 24. September 2019, 18.00 Uhr, im Mansfelder Hof, Hallesche Straße 33 statt. Mit fristgemäßer Einladung und bei Notwendigkeit kann es bereits vor diesem Termin einen Sonderstadtrat geben.