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31. Mai 2015 - 25 Jahre 1. Stadtverordnetenversammlung

Am 31.5.2015 jährte sich zum 25. Mal die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Lutherstadt Eisleben.
Aus diesem Anlass lädt die Lutherstadt Eisleben am 18. Juni 2015, 18:00 Uhr, alle damals gewählten Stadtverordneten zu einem Festakt in das Rathaus der Lutherstadt Eisleben ein.

Vorausgegangen war am 06. Mai 1990 die erste freie Kommunalwahl in der DDR.
Im Mai 1989 gingen die Bürgerinnen und Bürger der DDR noch zum Zettelfalten in ihr Wahllokal, oder blockierten diese Scheinwahl unter Inkaufnahme starker Repressalien. Fast auf den Tag genau ein Jahr später fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt, erkämpft von mutigen Bürgerinnen und Bürgern.

In der Lutherstadt Eisleben wurde durch die Wahlkommission am 09.5.1990 festgestellt:
wahlberechtigte Bürger = 20.581
Anzahl der Wähler = 13.747
Wahlbeteiligung = 86,76 %
gültige Stimmen = 13.017
ungültige Stimmen = 730

An der Wahl beteiligten sich folgende Wählergruppen:
BFD (Bund Freier Demokraten – Die Liberalen) - 3.447 Stimmen = 8,98% = 4 Sitze
CDU - 14.531 Stimmen = 37,86 % = 19 Sitze
Liste Jugend und Frauen - 629 Stimmen = 1,64% = 1 Sitz
Kulturbund e.V. - 177 Stimmen = 0,46% = kein Sitz
Olympia-Club 90 e.V. - 92 Stimmen = 0,24% = kein Sitz
PDS - 5.428 Stimmen = 14,14% = 7 Sitze
SPD - 8.231 Stimmen = 21,45% = 11 Sitze
UBM (Unabhängige Bürgerbewegung Mansfelder Land) - 5.384 Stimmen = 14,03% = 7 Sitze
Volkssolidarität - 459 Stimmen = 1,20% = 1 Sitz


In der Niederschrift der konstituierenden Sitzung lesen wir:
31. Mai 1990, 08:00 Uhr, Kulturhaus der „Mansfelder Bergarbeiter“ - Musiksaal konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Anwesend waren an diesem Vormittag 48 der 50 demokratisch gewählten Stadtverordneten.
Von der CDU-Fraktion:
Herr Buchholz, Herr Drogi, Herr Dümmler, Frau R. Dümmler, Frau Fricke, Herr Kirchberg, Frau Krehan, Herr Leischer, Frau Liebeskind, Herr Menz, Frau Müller, Frau Omnitz, Herr Omnitz, Herr Pfützner, Herr Rösel, Herr Siebert und Herr Tautrim
Nicht anwesend, entschuldigt wegen Urlaub, waren: Frau S. Dümmler und Herr Suske

Von der SPD-Fraktion:
Herr Fintzel, Herr Gebhardt, Herr Knorr, Herr Köhler, Herr Leistner, Herr Lutzmann, Herr Nette, Herr Peter, Herr Rockmann, Frau Wachsmann und Herr Wellnitz

Von der PDS-Fraktion:
Herr Barthel, Frau Buchmann, Frau Dockhorn, Herr Kirchberg, Herr Köhler, Frau Leschkewitz und Herr Schöwel

Von der BFD -Fraktion:
Herr Gorgas, Herr Huth, Frau Kögel und Herr Reichelt

Von der UBM-Fraktion:
Frau Ernst, Herr Dr. Knorr, Herr Lehrich, Herr Rheinländer, Herr Dr. Schmitt, Herr Teiner und Herr Dr. Valz

Von der Volkssolidarität:
Herr Matthes

Von Jugend und Frauen:
Herr Benscheck

Nach nunmehr 25 Jahren sind heute noch im Stadtrat der Lutherstadt Eisleben vertreten:
Frau Krehan, Herr Lutzmann, Herr Köhler und Herr Reichelt

Aus dem Protokoll der Sitzung können wir die folgende Tagesordnung entnehmen:
1. Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung wurde mit einer Anwesenheit von 96% der Stadtverordneten festgestellt.
2. Die Stadtverordnetenversammlung gab ihre Zustimmung zu der den Stadtverordneten vorliegenden Tagesordnung und zur Verfahrensweise der Beschlussfassung sowie den Formen der Wahlhandlungen.
Nun folgten die Wahlen des Stadtverordnetenvorstehers und dessen zwei Stellvertreter.

Zum Stadtverordnetenvorsteher wurde einstimmig der Stadtverordnete Wolfgang Gorgas (BFD) gewählt.

Es folgte die Wahl der beiden Stellvertreter, Elisabeth Liebeskind (CDU) und Dr. Bernhard Schmitt(UBM).

Danach folgte in geheimer Abstimmung die Wahl des Bürgermeisters der Lutherstadt Eisleben.
Mit 40 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde der Stadtverordnete Peter Pfützner (CDU) zum Bürgermeister gewählt.
Danach folgten die Wahlen der Beigeordneten und hauptamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters.
1. Beigeordneter und hautamtlicher Stellvertreter, Jörg Lutzmann (SPD) und Verantwortlicher für das Dezernat Kommunalplanung, Wirtschafts- und Gewerbeförderung 
Beigeordneter und hauptamtlicher Stellvertreter, Udo Rheinländer (UBM) und Verantwortlicher für das Dezernat Recht, Sicherheit und Ordnung 

Es folgten die Wahlen weiterer Beigeordneter, die verantwortlich für die Dezernate waren:
Verwaltung – Werner Menz (CDU)
Finanzen – Günter Rösel (CDU)
Stadtwirtschaft – Helga Omnitz (CDU)
Bau- und Wohnungswesen – Magnus Teiner (UBM)
Soziales und Gesundheitswesen – MR Dr. Burghart Knorr (UBM)
Bildung, Kultur und Tourismus – Günther Reichelt (BFD)
Umweltsicherung und Umweltschutz – Manfred Nette (SPD).

Weiterhin wählte die Stadtverordnetenversammlung den Hauptausschuss, der damit beauftragt wurde, mit dem Bürgermeister auf der Grundlage der Kommunalverfassung die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung zu erarbeiten.
Dem Hauptausschuss gehörten an:
Frau Omnitz und Herr Drogi (CDU)
Herr Lutzmann und Herr Rockmann (SPD)
Herr MR Dr. Knorr und Herr Rheinländer (UBM)
Frau Kögel und Herr Reichelt (BFD)
Frau Dockhorn und Herr Köhler (PDS)

In einem weiteren Beschluss legte die Stadtverordnetenversammlung die Aufwandsentschädigung fest:
Stadtverordnete 60,- Mark im Quartal
Vorsitzende der Fraktionen 105,- Mark im Quartal
Die Zahlung erfolgte ab Monat Mai 1990.
Damit begann die demokratisch gewählte Stadtverordnetenvertretung mit dem Aufbau einer neuen kommunalen Verwaltung in der Lutherstadt Eisleben.
Es war der Beginn für einen Prozess, der die Lebensfähigkeit der Lutherstadt Eisleben erhalten wird.
Zu den wichtigsten Selbstverwaltungsaufgaben sah man u.a.:

• die harmonische Gestaltung der Stadtentwicklung im Einklang mit Umweltverträglichkeit und Denkmalschutz
• Förderung von Wirtschaft und Gewerbe
• Gewährung des öffentlichen Verkehrs
• Versorgung mit Energie und Wasser
• schadlose Abwasserbeseitigung
• Entsorgung des Siedlungsmülls
• Verbesserung der Wohnbedingungen und Förderung des privaten und genossenschaftlichen Bauens sowie eine gerechte Verteilung der Wohnungen
• Sicherung und Förderung der Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen
• Entwicklung der Freizeit- und Erholungsbedingungen sowie des kulturellen Lebens
• Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit

Wir werden hier im Amtsblatt der Lutherstadt Eisleben die Entwicklung der Stadtverordnetenvertretung in den folgenden Ausgaben weiter veröffentlichen. Wenn Sie, liebe Leserinnen und Leser, Episoden oder Anregungen haben, dann schreiben Sie uns einfach. Wir würden uns gern damit auseinandersetzen. Die Geschichte hat ja nun 25 Jahre Vorsprung und wir sehen enorme Veränderungen und möchten diese wieder ins Gedächtnis rufen.